EU-Anhörungsverfahren Tabakprodukte
8th December 2010
Bei der EU-Kommission läuft derzeit ein Online-Anhörungsverfahren zur Tabakproduktrichtlinie. Dort finden sich z.B. folgende Pläne:
- "Plain Packaging": Einheitsverpackungen für Tabakwaren
- Verbannung von Tabakwaren unter die Ladentheke in Tabakgeschäften
- Verbot von Zusatzstoffen
- Verbot von Zigarettenautomaten
Das Onlineformular dieses Verfahrens und die dazugehörigen Informationen sind nur auf englisch verfügbar.
Die Bundesversammlung für Genuss, Freiheit und Selbstbestimmung (BV-GFS) hat dies kritisiert und in Schreiben an die deutschen Europaabgeordneten auf sprachbarrierefreie Teilnahme gedrängt. Lesen Sie
hier die Pressemitteilung.
Lesen Sie außerdem
die Pressemitteilung und die Stellungnahme, die Netzwerk Rauchen, eine weitere deutsche TICAP-Mitgliedsorganisation, zu diesem Verfahren abgegeben hat.
Auch Rauchen NRW, ein anderes deutsches TICAP-Mitglied, hat sich am Anhörungsverfahren beteiligt.
Noch bis zum 17. Dezember können Vereinigungen und Einzelpersonen über das Internet ihre Meinung zu den von der EU geplanten Maßnahmen abgeben.
Dies kann auf deutsch erfolgen, und es liegen Übersetzungen der Materialien und des Formulars vor. Dazu finden Sie mehr bei der
BV-GFS und einem
Verbändebündnis.